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Gemeinderat aktuell: Ergebnisse und Podcasts der Sitzung vom 10. Juli 2018

Themen waren unter anderem das Tourismuskonzept, das geplante Konstanz-Panorama an der Schänzlebrücke, die Umgestaltung der Ortsmitte Dettingen und die Richtlinien zur Förderung von privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen. Die Videos von den einzelnen Tagesordnungspunkten sind hier abrufbar.



Die Themen im Überblick:

Neue Förderrichtlinien für Integrationsarbeit - Die Integrationsbeauftragte unterstützt interkulturelle Vereine darin, sich aktiv an der Integrationsarbeit zu beteiligen. Der Gemeinderat genehmigte die neuen Förderrichtlinien, die ab 1. September 2018 die Entscheidungsgrundlage zur Förderung interkultureller Organisationen, Vereinigungen und Maßnahmen bilden. Gefördert werden ausländische Initiativen und Vereine sowie integrative Projekte. Die Stadt übernimmt Mieten von Veranstaltungsräumen wie im Treffpunkt Petershausen, im Wolkensteinsaal oder Mieten für die Wollmatinger oder Petershauser Halle. Darüber hinaus fördert die Stadt interkulturelle Veranstaltungen, wie Vorträge oder kulturelle Beiträge. 2017 wurden neun ausländische Initiativen gefördert. Integrative Projekte wurden mit insgesamt 11.706,73 Euro unterstützt, davon 2.000 Euro für Projekte externer Partner.


Arbeitsprogramm der Stadtverwaltung - Die Verwaltung legte dem Gemeinderat die aktuelle Übersicht über die Vorhaben vom 1. September 2018 bis 31. Dezember 2018 vor. Die Liste ist auf konstanz.de oder im Bürgerinformationssystem konstanz.sitzung-online.de abrufbar.


Vorberatung Jahresabschlüsse - Dem Rat wurden die Jahresabschlüsse 2017 der Flughafen-Gesellschaft Konstanz GmbH, der Stadtwerke Konstanz (Jahres- und Konzernabschluss 2017) und der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Konstanz (WOBAK) jeweils zur Vorberatung der Beschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrats für die Gesellschafterversammlung vorgelegt.


Tourismuskonzept und Hotelbedarfsanalyse - Der Gemeinderat beschloss die grundsätzliche Weiterentwicklung des Tourismusstandortes Konstanz. Grundlage ist die Studie Tourismuskonzept und die Hotelbedarfsanalyse, die 2016 erstellt wurde. Die Studie versteht sich als strategisches Handlungskonzept und Orientierung für alle am Tourismus beteiligten Unternehmen und Institutionen.

Die Hotelbedarfsanalyse soll zukünftig eine objektive Grundlage für Entscheidungen bieten. Sie dient als Entscheidungshilfe für Politik, Verwaltung und Investoren. Die Analyse des Hotelmarktes wurde deshalb unter qualitativen und quantitativen Aspekten vorgenommen. Aufgenommen werden zudem die Änderungen, die im „Arbeitskreis Tourismusstudie" am 13. Juni 2018 beschlossen wurden. Dazu zählt unter anderem, dass der ökologische Aspekt verstärkt integriert wird und sanfter Tourismus Vorrang hat. Ein öffentlicher Zugang zum See ist bei einem Hotelprojekt in Seenähe künftig sicherzustellen. Die Handlungsschwerpunkte werden ergänzt um „Medical Wellness" und „Sport". Die vorhandenen Campingplätze und die modernen Stellplätze für Wohnmobile sollen ausgebaut werden. Das Vorhaben „motorisierte Charterboote" für individuelle Anmietungen wird in der Studie gestrichen. Der Gemeinderat sprach sich für das Szenario 2 des Tourismuskonzepts mit maximal vier Hotels mit bis zu 900 Betten aus.


Konstanz-Panorama an der Schänzlebrücke - Der Rat beschloss, zur temporären Errichtung und zum Betrieb eines 360° Asisi-Panoramas ein rund 3.300 Quadratmeter großes Grundstück an der Schänzlebrücke vom Bund zu kaufen. Das geplante Panoramabild nach dem Künstler Yadegar Asisi soll das Konstanz zu Zeiten des Konstanzer Konzils zeigen. Das Bauwerk soll 45 Meter hoch werden und einen Durchmesser von 40 bis 45 Metern haben.


Zuschussmodalitäten für private Erneuerungsmaßnahmen - Der Rat stimmte der Aktualisierung der Zuschussrichtlinien für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen zu. Die bisherige Version wurde 2009 beschlossen. Ziel der Maßnahmen ist es, die Gebäudesubstanz und die Wohnverhältnisse zu verbessern sowie Wohnraum zu schaffen, so wie es auch das Handlungsprogramm Wohnen vorsieht.


Sanierungsgebiet für Stadelhofen - Der Rat beschloss die Durchführung der vorbereitenden Untersuchung für das Gebiet Stadelhofen. Er schuf damit die Voraussetzungen für ein mögliches Sanierungsgebiet für Stadelhofen und die Überführung des Gebietes Klein Venedig aus dem Sanierungsgebiet „Altstadt mit Niederburg". Die BürgerInnen werden in Form von öffentlichen Veranstaltungen und Workshops beteiligt, die im Laufe der vorbereitenden Untersuchungen stattfinden sollen. Für die Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen wird ein externes Büro beauftragt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von voraussichtlich 50.000 Eurowerden außerplanmäßig in 2018 bereitgestellt.


Dettingen: Planungsbeschluss für Tiefgarage im Schulhof - Der Rat fasste den Planungsbeschluss für eine Tiefgarage im Bereich des Schulhofes als Ersatz für den Verlust des bisherigen Parkplatzes in der Ortsmitte Dettingen. Voraussichtlich können nicht alle rund 50 geplanten Stellplätze in der Garage untergebracht werden. Weitere zehn oberirdische Stellplätze könnten auf einer bisher ungenutzten städtischen Fläche hinter der Mehrzweckhalle angelegt werden.


Sanierungsgebiet "Ortsmitte Dettingen": Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen und förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets -

Die Verwaltung legte dem Rat den Bericht der vorbereitenden Untersuchungen zur „Ortsmitte Dettingen" zur Kenntnis vor, deren Einleitung das Gremium am 20. Juli 2017 hat. Auf Basis dieser Ergebnisse beschloss der Rat nun die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte Dettingen. Bereits seit 2011 ist die Aufwertung der Ortsmitte Thema im Rat. Zeitgleich startete eine umfangreiche Bürgerbeteiligung unter dem Motto "Dettingen, die Mitte sind wir". Ende 2014 begann ein städtebaulicher Wettbewerb zur Stärkung des Ortszentrums, der Siegerentwurf wurde 2016 gekürt. Wichtige Bausteine des Konzepts sind das „Alte Schulhauses", zum Bürgerhaus umzugestalten und das angrenzende Kinderhaus und die Mehrzweckhalle besser zu integrieren. Durch die Neubaugebiete „Schmidtenbühl-Nord", „Brühläcker", „Brunnenhalde" und „Hofäcker" werden in den nächsten Jahren in Dettingen zirka 390 Wohneinheiten für rund 800 Personen entstehen.


Bebauungsplan Bücklestraße / Schneckenburgstraße, 1. Änderung - Der Gemeinderat beschloss zur Sicherung der städtebaulichen Zielsetzung der Bauleitplanung die Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet „Bücklestraße/Schneckenburgstraße - 1. Änderung" als Satzung. Mit dem Aufstellungsbeschluss soll die städtebauliche Gesamtentwicklung des Areals der ehemaligen Rieterwerke durch den Wettbewerb „Bückleareal" (ehemals. Siemens) gesichert werden. Langfristig beabsichtigt die Stadt Konstanz den begonnenen Umbau entlang der Bahnlinie durch eine höhere Dichte im gewerblichen Bereich oder zu einem gemischt urban genutzten Quartier auch an dieser Stelle zu vervollständigen. Im Sinne einer geordneten Entwicklung soll dies gesamthaft geschehen und einzelne Grundstücke nicht unabhängig vom Umfeld bebaut werden.


Angelegenheiten des Stiftungsrates:
Jahresabschluss 2015
- Dem Gemeinderat als Stiftungsrat wurden die Jahresabschlüsse der Kernstiftung und der Pflegeeinrichtungen zur Feststellung vorgelegt.

 



Zuletzt aktualisiert am: 11.07.2018

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Tagesordnung und Sitzungsvorlagen